Rechtliche Grundlagen – Wem gehört die Domain

Um Domains eindeutig ihren Besitzern zuordnen zu können und um Missverständnisse auszuschließen, ist eine zentrale Koordination und Verwaltung der Domain-Namen erforderlich. Diese Funktion übernimmt seit 1998 die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers, kurz ICANN, eine privatrechtliche Non-Profit-Organisation. Davor erledigte diese Aufgabe die Internet Assigned Numbers Authority (IANA).

Die ICANN trifft Entscheidungen über Veränderungen, die das DNS betreffen, wie die Einführung neuer TLDs und hat mit der Uniform Domain Name Resolution Policy (UDRP) eine Grundlage zur Schlichtung von Domain-Streitigkeiten eingeführt. Die Aufgabe der Vergabe von Domains überlässt die ICANN nationalen Domain-Vergabestellen, wie der DENIC (für .de) oder nic.at (für .at), die wiederum Vergaberechte an, zueinander im Wettbewerb stehende Registrare verteilen.

Vergaberichtlinien

Die erforderlichen Bedingungen für eine Domain-Registrierung unterliegen allein den jeweiligen Domain-Vergabestellen. Dementsprechend unterschiedlich sind die Richtlinien.

Während einige TLDs wie .at, .ch und .be ohne Einschränkungen registrierbar sind, ist es bei anderen nicht möglich eine Inhaberschaft zu beantragen, wenn zum Beispiel kein Wohnsitz (u.a. .de) im jeweiligen Land vorhanden ist. Dass man mit österreichischem Wohnsitz trotzdem .de-Domains registrieren kann, liegt daran, dass viele Registrare einen Treuhandservice anbieten. Dabei wird ein Treuhänder mit deutscher Anschrift als administrativer Ansprechpartner in die Whois-Datenbank eingetragen.

First come – first served Grundsatz

Der, bei der Domainvergabe geltende, First come – first served Grundsatz besagt, dass der erste Auftrag für die Registrierung einer freien Domain zu bearbeiten ist und der Auftragssteller, sofern seine Daten als korrekt eingestuft werden, die Domain erhält. Da hierbei keine Markenregister nach möglichen Rechtsverletzungen abgefragt werden, bedeutet das aber noch nicht, dass die Domainvergabe endgültig ist.

Manche freie Domains werden von den Vergabestellen zurückgehalten und können nicht registriert werden. Ein Beispiel dafür waren ein- und zweistellige .de-Domains, die erst seit Oktober 2009 frei verfügbar sind.

Wer ist der Eigentümer einer Domain

Da es sich bei einer Domain nicht um materielles Gut handelt, sondern um ein Recht, spricht man von einem Domain-Inhaber und nicht von einem Domain-Eigentümer. Um dieses Recht aufrecht zu erhalten, muss eine jährliche wiederkehrende Registrierungsgebühr bezahlt werden.

Beim Domainhandel wird die Inhaberschaft an einer Domain übertragen. Die österreichische Registrierungsstelle nic.at, schreibt dazu:

Der Domain-Inhaber ist Träger aller Rechte und Pflichten an einer Domain und kann somit über die Domain verfügen, sie also nutzen, vermieten, an jemand anderen übertragen etc. Ohne seine Zustimmung dürfen keine Daten an der Domain verändert werden. Er hat aber auch die Pflicht, laufende Domain-Entgelte (selbst oder über einen Provider) zu bezahlen und haftet für Rechtsverletzungen, die durch die Domain entstehen. Der Domain-Inhaber ist der Einzige, der seine Domain wirksam kündigen oder an einen anderen übertragen kann.Quelle: nic.at

Stirbt der Domain-Inhaber, können die Rechte an seiner Domain unter Umständen von einem rechtmäßigen Erben übernommen werden. Da jede Domain-Vergabestelle eigene Regeln für den Besitz einer Domain unter ihrer TLD aufstellen kann, gibt es hier unterschiedliche Gesetzgebungen.